PATMADE Patentanwalt Kühnel

29/06/2019

Gratulation an die Herren Bahr und Epping! Ihre Wortmarke rustikat ist rechtskräftig in das deutsche Markenregister eingetragen Akz.: De 30 2018 003 790. www.rustikat.de rustikat. - handgemachtes Design Möbel

Ob die Mahlzeit für die ganze Familie, Hausaufgaben, Home Office, oder gesellige Abende mit Freunden. Der Tisch ist viel mehr als eine Platte auf vier Beinen. Am Esstisch werden Erinnerungen für die Ewigkeit geschaffen.

02/05/2019

Wieder ein Beispiel für "Gute Ideen sind Geld wert - geschützte Erfindungen zahlen sich aus"

Nach dem Ende des Patentstreits zwischen Chiphersteller Qualcomm und Apple muss der iPhone-Hersteller bis zu 4,7 Milliarden Dollar zahlen. Trotz des Geldsegens steckt Qualcomm weiter in finanziellen Schwierigkeiten.

03/04/2019

Als Abwickler der Kanzlei Dr. Sturies, Eichler & Füssel bestellt

16/06/2017

Mein Fahrrad sieht aus, als wenn es schon 200 Jahre im Keller gestanden hat. Ist wohl mal putzen und fetten angesagt... Der Herr Karl Drais muss die Erfindung also von mir haben! https://www.200jahre-fahrrad.de/presse/baden-wuerttemberg-feiert-200-jahre-fahrrad

07/04/2017

125 Jahre deutsches Gebrauchsmuster
Hier die Pressemitteilung zum Ende des Jubiläumsjahrs 2016 des deutschen Patent- und Markenamts DPMA
https://presse.dpma.de/schutzrechte/125-jahre-gebrauchsmusterschutz/index.html

Die rechtliche Grundlage für den Gebrauchsmusterschutz besteht seit 1891. Zum Jubiläum hatten wir 2016 jeden Monat ein anderes Schlaglicht auf den "kleinen Bruder des Patents" geworfen.

27/06/2016

Herzlichen Glückwunsch zur rechtskräftigen Eintragung Ihrer Wort-Bildmarke DE 20 2015 228 783 in das deutsche Markenregister meine Herren Breit und Vollmer

10/02/2016

Keramik-Treppenstufe der Fa. kaminofenkeramik René Rasbach e.K. ist als deutsches eingetragenes Design DE 40 2015 202 290 geschützt. Ich gratuliere zum ICONIC AWARDS Interior Innovation 2016
http://www.iconic-architecture.com/iconic-directory/iconicdirectory/show/Project//keramikplus.html

keramikplus+ - Treppenstufe aus Keramik City: Herschbach Country Deutschland

26/08/2015

BGH Akz.: I ZB 65/13, BPatG 24 W (pat) 75/10, abstrakte Farbmarke Pantone 280 C, BGH hat Fragen zur Verkehrsdurchsetzung für konkrete Waren an Bundespatentgericht zurück verwiesen.

Der Markenstreit um das Nivea-Blau des Kosmetikkonzerns Beiersdorf 28179 geht in eine neue Runde. Der Bundesgerichtshof hob am Donnerstag eine Entscheidung des Bundespatentgerichts auf, das die Löschung der entsprechenden Farbmarke angeordnet...

26/08/2015

BGH Akz.: X ZR 110/13, BPatG Akz.: 2 Ni 59/11 (EP), Apple Patent EP 1 964 022 B1, erfolgreiche Nichtigkeitsklage wegen mangelnder Neuheit

Wird ein Smartphone ein paar Sekunden lang nicht genutzt, wird der Touchscreen gesperrt. Bei Apple-Geräten muss dann eine bestimmte Wisch-Geste gemacht werden, um das Telefon wieder nutzen zu können. Ein entsprechendes Patent darauf wurde nun aber vom BGH für nichtig erklärt.

26/08/2015

Wir gratulieren der Kuhmichel Abrasiv GmbH zur erfolgreichen Registrierung ihrer Gemeinschaftsmarke EU 013624234 für die Nizzaer Klassen 1, 3, 6, 19, 21, 35,40 und 42

21/04/2014

EU Parlament billigt Richtlinie zur Reduzierung von dünnen Plastiktüten.

Die sogennante "Hemdchentüte" wurde 1961 von Sten Gustav Thulin erfunden und von Celloplast nach einem geschützten Verfahren aus Polyethlen Schlauchmaterial hergestellt. Patent DE 12 33 320A