Dr. Schmitz & Berndt Rechtsanwälte

18/01/2024

19/04/2023

Heimspiel-Premiere: Trierer Rugbynachwuchs begeistert 🏉🧒👩🏼

Ein voller Erfolg war das gemeinsame Kindertraining der Rugger des FSV Trier-Tarforst mit den HoneyBadgers aus Kaiserslautern. Kein Wunder, schließlich tummelten sich 52 rugbybegeisterte Kinder im Trierer Waldstadion, trainierten und spielten mit dem ovalen Ball.

Nachdem zunächst in die unterschiedlichen Altersklassen eingeteilt wurde und diese anschließend jeweils eine Stunde gemeinsam trainierten, folgte nach einer kurzen Mittagspause für die älteren Kinder endlich das lang ersehnte Highlight: Das erste Mal richtig spielen. Und das auch noch in den neuen Trikots. Das erste Mal die Nervosität spüren, die wohl alle Sporttreibenden vor einem Wettkampf kennen und lieben. So ging es in den unterschiedlichen Altersklassen mächtig zur Sache. Die Versuche (Punkte) fielen im Minutentakt und die Kinder spielten begeistert. Immer fair, aber mit dem nötigen Ehrgeiz. Nachdem schließlich die Mannschaften müde und zufrieden das Feld verließen, ließ man den Tag bei Hot Dogs, Kaffee und Kuchen noch gemütlich gemeinsam ausklingen.

EIN VOLLER ERFOLG🏅

Alle Verantwortlichen sind sich einig, dies war der perfekte Rugbytag. Mit vielen neuen Erfahrungen, Lerneffekten und zahlreichen Höhepunkten. Und, da sind sich alle sicher, für den Rugbynachwuchs aus Trier und Kaiserslautern ein ganz besonderer Tag, dem noch viele Spieltage, zuhause und auswärts folgen sollen.

An dieser Stelle möchte die Rugbyabteilung noch allen danken, die die Nachwuchs-Entwicklung der letzten Jahre neben dem Trainerteam überhaupt möglich gemacht haben. Danke an den der immer alles möglich macht, egal ob Trainingszeiten, Equipment oder einfach nur einen Ratschlag. Danke an die Trikotssponsoren sub.legal und Schwimmschule Delphin 🐬 sowie an alle helfenden Hände🤝, ohne die der Tag wohl kaum so reibungslos verlaufen wäre.

Wer Lust hat, auch mal Rugby 🏉 zu spielen, egal, ob jung oder alt, groß oder klein, kann sich gerne melden unter [email protected].
deutschland

24/02/2022

Wir sind bereit!

14/09/2021

Aufgrund einer Flächenstörung der Telekom sind wir momentan nicht erreichbar.

14/03/2021

💚Trainingsauftakt Kinderrugby💚

Jetzt geht es ganz schnell. Schon ab kommendem Freitag beginnt das wöchentliche Training für alle Kinder zwischen 3 und 6 Jahren. Immer ab 15:30 Uhr auf dem Kunstrasenplatz des FSV Trier-Tarforst
Achtung: Aufgrund geltender Vorgaben ist eine vorherige Anmeldung zwingend erforderlich. Meldet euch einfach per PN und holt euch alle Infos, die ihr braucht. 😎
(Foto: Viktoria Kling)

06/03/2021

Tanzendes Personal aus Krankenhäusern oder Polizeiwachen erhielt Abmahnungen für ihre Videos. Zu Recht? Was ändert die kommende Urheberrechtsreform?

16/02/2021

Jerusalema Challenge: Gefahr von Abmahnungen

In den Medien wurde wiederholt berichtet, dass Warner Music dazu auffordert, die mit dem Lied "Jerusalema" untermalten Videoclips nicht weiter auf YouTube bereitzustellen. Im gleichen Schreiben verlangt Warner jeweils auch Schadensersatz in angeblich mittlerer vierstelliger Höhe (Lizenzgebühren) sowie Erstattung der Rechtsanwaltskosten.
Wir weisen darauf hin, dass vor Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Titels die Zustimmung des Rechteinhabers notwendig ist.
Wer Videos mit urheberrechtlich geschützter Musik produziert kann in Deutschland eine Lizenz zur Online-Nutzung bei der GEMA erwerben. die GEMA bietet auch einen "Rabatt" für gemeinnützige Organisationen an. https://www.gema.de/musiknutzer/musik-lizenzieren/video-mit-musik/
Vor Upload des Videos auf Videoportalen sollte man unbedingt den GEMA Lizenzshop besuchen.

Sollten Sie schon eine Abmahnung erhalten haben, helfen wir Ihnen gerne weiter.

02/12/2020

Leider kursieren in sozialen Medien und in Chatgruppen diverse Videos, die das Leid der Opfer abbilden. Vor diesem Hintergrund möchten wir darauf hinweisen, dass dies nicht nur moralisch verwerflich ist, sondern die Verbreitung auch strafbar ist.

§ 201a StGB regelt die Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereiches durch Bildaufnahmen. Nach Abs 1 Nr 2 sind auch Bildaufnahmen erfasst, die die Hilflosigkeit einer Person zur Schau stellen. Die hilflose Person, so auch ein Unfallopfer, kann sich nämlich gegen ihr drohende Gefahren nicht zur Wehr setzen. Nach der Rechtsprechung ist Hilflosigkeit gegeben, wenn ein Mensch aktuell Opfer einer mit Gewalt oder unter Drohungen gegen Leib und Leben ausgeübter Straftat ist. Diese Hilflosigkeit stellt man zur Schau, wenn man sie zum Mittelpunkt der Aufnahmen macht. Gerade beim Filmen und Fotografieren medizinischer Rettungsmaßnahmen liegt in der Regel auch eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts vor. Nicht nur das Anfertigen solche Aufnahmen, sondern auch das Verbreiten und zugänglich machen für Dritte ist strafbar.

Des weiteren kann man auch das Recht am eigenen Bild nach § 33 KUG verletzen, wenn solche Aufnahmen verbreitet werden. Bei § 33 KUG handelt es ebenfalls sich um eine Strafvorschrift.

Achtung: Soziale Netzwerke wie Facebook sind nach NetzDG zur Löschung verpflichtet, wenn der Tatbestand des § 201a StGB erfüllt ist, also durch die Bildaufnahmen der höchstpersönliche Lebensbereich der Abgebildeten verletzt wird.
Von daher unsere Bitte: solltet ihr auf solche Bildaufnahmen aufmerksam werden, dann benutzt zur Meldung das NetzDG Melde-Tool des sozialen Netzwerks. Der Link zur entsprechenden Meldeseite bei Facebook lautet: https://www.facebook.com/help/contact/1909333712721103

19/11/2020

Online-Second-Hand-Markt und seine Tücken:
Wer eine eventuelle Quarantäne zum Ausmisten nutzt, den Dachboden räumt oder einfach nur die zu klein gewordene Kinderkleidung verkauft, der landet - da Flohmärkte im Moment oft nicht stattfinden - zwangsläufig auf den zig Kleinanzeigenportalen im Internet. Spätestens wenn es bei der Abwicklung zu Problemen kommt, etwa weil ein geliefertes Teil nicht der Beschreibung entspricht oder auf dem Versand verloren ging, wird man mit den Tücken des Online-Flohmarktes konfrontiert. Wer muss was nachweisen? Muss ein Artikel zurückgenommen werden? Wie läuft die Rückerstattung? Dies und noch mehr Fragen tauchen auf und dazu eine Menge Halbwissen der Community.
Wer eine Paypalzahlung entgegengenommen hat, steht vor weiteren Problemen: wie bringt man den geforderten Versandnachweis an Paypal? Dasselbe Problem wohl auch bei vinted - wenn ich eine Briefmarke auf einen Umschlag klebe, welche Versandquittung lade ich hoch? Gerade bei Versand als Brief/Warensendung/Päckchen ohne Tracking sei Verkäufern stets geraten, nur Paypal "Geld an Freunde senden" zu akzeptieren - denn so ist man zunächst abgesichert, wenn der Käufer Ware nicht erhält oder bemängelt und sein Geld zurückfordert. Nur dann kann man sich in Ruhe mit dem Sachverhalt auseinandersetzen. Grundsätzlich ist der Käuferschutz sehr käuferfreundlich. Zwar wird oft berichtet, dass wenn ein Käufer behauptet, die Ware würde nicht der Beschreibung entsprechen oder sei defekt, der Verkäufer keine effektive Möglichkeit habe, das Gegenteil zu beweisen. Dies mag in vielen Fällen stimmen, doch aus unserer Praxis kennen wir auch andere Sachverhalte. Denn auch wer kauft und denkt, er wäre bei Paypal-Käuferschutz immer auf der sicheren Seite, dem sei gesagt, dass Paypal bei Meldung einer Beschädigung eines Mangels oftmals ein Sachverständigengutachten verlangt - welches der Geschädigte auf seine Kosten erstellen lassen soll.
Der Käuferschutz widerspricht in vielen Fällen dem deutschen Gewährleistungsrecht. welches dem Verkäufer ein Recht zur Nachbesserung einräumt und nach welchem der Käufer nicht sofort sein Geld zurückverlangen kann. Eine Entscheidung von Paypal in einem eröffneten Fall ist keine zivilrechtliche Entscheidung über den Sachverhalt! Paypal hat mit dem Kaufvertrag zwischen Käufer und Verkäufer nichts zu tun, sondern ist nur Zahlungsdienstleister - kann somit auch keine Entscheidung über Rechte aus einem Kaufvertrag treffen.
Fazit: Privaten Verkäufern kann man nur raten: Paypal Käuferschutz nur als Zahlung anbieten, wenn man eine Versandform mit Einlieferungsbeleg und Nachverfolgung anbietet. Wichtig ist hierbei, dass Name und Adresse des Versenders mit den Daten in den Transaktionsdetails übereinstimmen und ebenso die Adresse des Käufers mit derjenigen in den Transaktionsdetails übereinstimmt. Für Käufer ist der Käuferschutz zumeist vorteilhaft, insbesondere bei geringen Beträgen, da Paypal hier eher geneigt ist, Geld zurückzuzahlen.

18/11/2020

Für die einen ist es sehr kreative Werbung und für die anderen einfach nur Spam?
Uns erreichte eine Email einer Büromöbel-Firma, die anwaltliche Hilfe für ein einstweiliges Verfügungsverfahren benötigte, um gegen eine Ein-Sterne-Bewertung bei Google vorzugehen, Deckungszusage der ARAG Rechtsschutz schon vorhanden. Aber halt, irgendwas stimmte da nicht...jedem sei es zugestanden, das eigene Produkt zu loben, hier aber klang es zu sehr nach Werbung: "Damit bietet S###xx C###### 4.063,87 Euro Ersparnis bzw. einen Preisvorteil von 323,5 % gegenüber einem vergleichbaren Möbel von USM Haller,....
Einen für jedermann nachvollziehbarer Preisvergleich lässt sich einfach mit den Onlinekonfiguratoren von
1. usm haller ...
2. S###xx C###### ...
durchführen. ... Unser Möbelsystem besteht aus verchromten Stahlrundrohr und pulverbeschichteten Stahlblech. Aus Ortsterminen bei Kunden, die sowohl USM Haller als auch S###xx C###### im Einsatz haben, wissen wir, dass beide Systeme die identischen Abnutzungen zeigen." Tja, was verkauft der potentielle Mandant? u.a. Kanzleimöbel.
Und hat er uns allein angeschrieben und beauftragen wollen? Nein. Im Gegenteil, es wurden wohl hunderte Rechtsanwälte kontaktiert. Der erste hat sich auch schon zu einer Ein-Sterne-Google-Bewertung hinreißen lassen.
Eine interessante Frage nunmehr: unerlaubte Werbung? Werbung ist jede Äußerung im Geschäftsverkehr mit dem Ziel, den Absatz von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen zu fördern. Der maßgebliche Begriff der geschäftlichen Handlung (definiert in § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG) ist insofern weiter, als er keine Äußerung zu Absatzzwecken erfordert. Wenn der potentielle Mandant also seine Produkte über das Notwendige hinaus anpreist und dies an unzählige Rechtsanwälte schickt, dann wage ich zu sagen: Ja, das ist Werbung. Gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG wird Werbung als unzumutbare Belästigung angesehen, wenn sie per „elektronischer Post“ verschickt wird, ohne dass eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt - dies umfasst auch Nachfragewerbung (Stichwort: Faxanfrage vom Autohändler).

Fazit: kreativ, aber unzulässig.

Welcher Kollege hat die Email ebenfalls erhalten?

16/09/2020

Gestern berichtete das ZDF-Magazin Frontal 21 über die Praxis der Luftfahrtunternehmen die Rückerstattung von im voraus bezahlten Flugreisen herauszuzögern. Wir weisen nochmals darauf hin, dass die Airline Ihnen auf Verlangen binnen 7 Tagen die Kosten des Flugscheins zu erstatten hat. Danach befindet sich das Luftfahrtunternehmen in Verzug und Sie können dann auch die Kosten der Einschaltung eines Rechtsanwaltes als Verzugsschaden geltend machen. Unsere Erfahrung zeigt, dass die Einschaltung eines Rechtsanwaltes die Rückerstattung erheblich beschleunigen kann.

03/07/2020

Flug storniert wegen der Covid-19-Pandemie? Keine Rückerstattung des Reisepreises?
Nach wie vor gibt es viele Reisende, die auf die Erstattung des Ticketpreises einer stornierten Reise während der Corona-Pandemie warten. Gerade Billigfluggesellschaften vereiteln bewusst die Kommunikation mit Ihren Kunden, es gibt weder Fax, noch eine Möglichkeit per Email Kontakt aufzunehmen, und im Chat wartet der Chatbot. Dies sollte sich keiner gefallen lassen. Nach europäischem Recht hat die Fluggesellschaft Ihnen innerhalb von sieben Tagen den Reisepreis zu erstatten. Wenn Sie Ihr Geld zügig zurück möchten, dann kontaktieren Sie uns.