Breuer Lehmann Rechtsanwälte PartmbB

10/03/2025

🚨 Achtung, Markeninhaber! 🚨

Chuck Norris hält die alleinigen Rechte am Wort „Marke“! 🏷️💪 Jeder, der behauptet, eine Marke zu haben, muss Lizenzgebühren in Klimmzügen zahlen – bis Chuck zufrieden ist (Spoiler: Das passiert nie).

Angeblich hat er das Wort schon markiert, bevor es Marken gab. Selbst das Patentamt hat sich vorsorglich bei ihm registriert. 😆

Aber bevor ihr euer Logo panisch löscht: Niemand kann sich das Wort „Marke“ sichern! (Aber versuch mal, das Chuck zu erklären... am besten während du Klimmzüge machst.) 😅

Happy Birthday, Chuck! 🎂🎉

19/09/2024

Stefan Raab Comeback 2024 is back.

Ob das nun gut oder schlecht ist, mag dahinstehen.

Markenrechtlich gibt es da wieder einige, die sich mit ihm verbundene Marken / Sprüche / Abkürzungen sichern wollen.

Zum Beispiel:

PA AUFS MAUL - angemeldet als deutsche Marke schon Ende Juli 2024 durch eine Kanzlei und dort direkt auf einen der Anwälte. Vermutlich, um den wahren Anmelder nicht zu outen. Nachdem die Marke nach fast 2 Monaten aber immer noch nicht konkreter veröffentlicht wurde, ist fast davon auszugehen, dass sie beanstandet wurde. PA AUFS MAUL könnte vom Amt als nicht schutzfähig betrachtet werden. Weil es nicht unterscheidungskräftig ist oder gar sittenwidrig, § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG.

https://tmdb.eu/marke/DE-3020241139214::pa-aufs-maul-philipp-henrichs.html

Wetten, ob die Marke vollumfänglich eingetragen werden wird, werden noch entgegengenommen ;-)

13/06/2024

Eine schöne Klangmarke, die Erinnerungen weckt. 🥳

22/01/2024

https://breuerlehmann.de/kmu-fonds-2024/

Mit dem KMU-Fonds auch 2024 bis zu 1000 EUR Förderung für die Anmeldung von Marken und Designs sichern!

Wir wissen wie.💶🎯

Sparen Sie bis zu 1000 EUR bei der Markenanmeldung und beantragen Sie die Förderung im KMU-Fonds 2024. Wir helfen Ihnen bei der Beantragung.

22/07/2023

Deutsche Marke “Black Friday” rechtskräftig gelöscht

Der BGH hat mit Beschluss vom 29.06.2023 die Nichtzulassungsbeschwerde der Inhaberin der Marke “Black Friday” zurückgewiesen. Die Nichtzulassungsbeschwerde war das letzte Rechtsmittel, das der Markeninhaberin gegen Entscheidungen des Landgerichts Berlins und des Kammergerichts verblieben war, um die Löschung ihrer Marke zu verhindern. Damit steht nun rechtskräftig fest, dass die Marke “Black Friday” vollständig gelöscht werden muss.

Das Konzept hat seit einigen Jahren auch im Einzelhandel, vor allem im Online-Handel, in Deutschland Einzug gehalten und ist ein bekanntes Schlagwort für Verbraucher geworden. Die Wortmarke “Black Friday”, 302013057574, wurde 2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Die Inhaberin, die Super Union Holdings Ltd aus Hongkong, hat in der Vergangenheit eine Vielzahl von Unternehmen abgemahnt und damit für viel Unruhe gesorgt. Das Portal BlackFriday.de hat sich dagegen in einem sechs Jahre andauernden Rechtsstreit erfolgreich zur Wehr gesetzt.

2020: Löschungsantrag wegen Freihaltebedürfnis hatte nur teilweise Erfolg
Bereits 2020 befasste sich das BPatG mit der Marke “Black Friday” aufgrund von Löschungsanträgen u. a. von BlackFriday.de. Die vom BGH bestätigte Entscheidung lautete: Löschung der Marke nur für einige Dienstleistungen, insbesondere Werbedienstleistungen und Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Elektro- und Elektronikwaren. Hinsichtlich dieser Dienstleistungen bestehe ein Freihaltebedürfnis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG.

2023: Vollständige Löschung wegen Nichtbenutzung der Marke „Black Friday“
Der Weg zur vollständigen Löschung der Marke für alle Waren und Dienstleistungen ging über das Landgericht Berlin und das Kammergericht . Eine rechtserhaltende Benutzung konnte die Markeninhaberin nicht nachweisen.

Vollständiger Artikel https://breuerlehmann.de/black-friday-302013057574-marke-rechtskraeftig-geloescht/

.de

Jetzt den BlackFriday.de Newsletter abonnieren und beim Black Friday 2023 keinen Deal verpassen!

05/07/2023

Top 1 Kanzlei für Markenanmeldungen in 2022

Breuer Lehmann Rechtsanwälte hat im Ranking der Kanzleien aus Deutschland mit den meisten aktiven Markenanmeldungen im Jahr 2022 nach Fovea IP Platz 1 erreicht. Fovea IP ist ein Recherchedienst und wertet einmal im Jahr die Anmeldezahlen von Kanzleien in Deutschland, der EU und international aus.

Für das Ranking wurde eine Liste der Top 25 Anwälte und Kanzleien in Deutschland erstellt, die im Jahr 2022 im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2022 in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), in der EU beim Amt der Europäischen Union (EUIPO) und International bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) die meisten noch aktiven Markenanmeldungen eingereicht haben. Nicht gezählt wurden dabei zurückgenommene und/oder gelöschte Anmeldungen (Stand der Auswertung März 2023).

Das bestätigt unsere konstant hohe Qualität im Bereich Markenanmeldungen. Es kommt nicht nur darauf an, wieviele Marken eine Kanzlei anmeldet. Es ist vor allem auch relevant, wieviele Marken "am Ende des Tages" auch eingetragen und nicht etwa zurückgewiesen werden.

Die Kanzlei Breuer Lehmann hat 2022 insgesamt über 1.300 Marken beim DPMA, EUIPO und WIPO angemeldet.

Rechtsanwalt und Partner Dennis Breuer: “Wir freuen uns über die Bestätigung unserer klaren Spezialisierung auf Markenschutz für Gründer und Unternehmen. Unser Ziel ist die erfolgreiche Anmeldung von Marken mit kompetenter Beratung zu preiswerten Kosten. Von den Erfahrungen unseres Teams mit über 1.000 Markenanmeldungen pro Jahr profitiert jeder unserer Mandanten.”

https://breuerlehmann.de/breuer-lehmann-top-kanzlei-fuer-markenanmeldungen-2022-nr-1-im-fovea-ranking-germany-top-25-filers/

26/06/2023

Jetzt 1000 EUR EU-Förderung für die Anmeldung von Marken und Designs erhalten

Die Europäische Union fördert auch dieses Jahr wieder die Anmeldung von Marken und Designs mit bis zu 1000 EUR.

Antragsberechtigt sind alle KMU - unabhängig von der Rechtsform - mit Sitz in der Europäischen Union, welche dieses Jahr noch keine KMU-Förderung erhalten haben. Eine gesonderte Begründung ist nicht abzugeben.

Die 1000 EUR werden in Form eines Gutscheins bereitgestellt, den man über die Anmeldung von Marken oder Designs in der EU, auch nationale Marken, verbrauchen kann. Der Gutschein kann auch für mehrere Marken und/oder Designs genutzt werden. Bedingung ist allerdings, dass die Förderung vor Anmeldung der Marke oder des Designs bewilligt wurde. Die Förderung gilt daher nicht für bereits erfolgte Markenanmeldungen.

Wie funktioniert es?

Sie senden uns die relevanten Unterlagen rein. Wir beantragen für Sie die Förderung und bereiten parallel die Markenanmeldung vor. Nach Bewilligung der Förderung melden wir für Sie die Marke an.

Im Anschluss daran beantragen wir die Auszahlung der Fördersumme direkt auf Ihr Konto.

Noch Fragen? Rufen Sie uns an (089 6666 10 89) oder schreiben Sie uns eine E-Mail ([email protected]).

Details zum “KMU Fonds 2023” finden Sie In unserem Blog:

EU-Förderung in 2023 für Marken- und Designanmeldungen in Höhe von bis zu 1.000 beanspruchen. Wir helfen Ihnen dabei.

21/06/2023

Tipps zur Markenanmeldung: Beanstandungen beim Markenamt vermeiden

Wussten Sie, dass die Eintragung von Marken beim DPMA doppelt so lang dauern kann, wenn es formelle Beanstandungen gibt? Daher sollte man jede Markenanmeldung sorgfältig Prüfung vorbereiten:

Tipps zur Vermeidung von Beanstandungen:

- vermeiden Sie unklare Klassenverzeichnisse
- nutzen Sie nur offizielle Begriffe für das Klassenverzeichnis
- vergessen Sie die Farbangaben bei Bildbestandteile nicht
- verzichten Sie auf eine unnötige Markenbeschreibung
- melden Sie Ihre Marke nur elektronisch an
- vermeiden Sie Fehler bei den Anmelderangaben
- nutzen Sie die beim Handelsregister offiziell hinterlegte Firmierung und Anschrift

Noch Fragen? Wir helfen Ihnen gerne.
+49 89 6666 1089

BREUERLEHMANN ist eine führende Kanzlei im Markenrecht. Unsere spezialisierten Fachanwälte beraten Sie bundesweit und schnell.

20/06/2023

Markentipp: Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, auch Klassenverzeichnis genannt, bestimmt den Schutzumfang einer Marke. Für Waren, die im Klassenverzeichnis nicht enthalten sind, ist eine Marke nicht geschützt. Ein zu umfangreiches Klassenverzeichnis kann unnötige Konflikte herbeiführen.

Daher ist ein von Anfang an maßgeschneidertes Klassenverzeichnis für eine eingetragene Marke enorm wichtig. Das Klassenverzeichnis sollte nicht zu eng gestaltet werden, da es später nicht erweitert werden kann. Gleichzeitig sollte es die Waren und Dienstleistungen erfassen, für welche die Marke auch genutzt wird.

BREUERLEHMANN ist eine führende Kanzlei im Markenrecht. Unsere spezialisierten Fachanwälte beraten Sie bundesweit und schnell.

17/05/2023

https://breuerlehmann.de/fake-emails-mit-zahlungsaufforderung/

VORSICHT FAKE

Heute erreichten uns unzählige Anrufe und E-Mails von Personen, denen unsere Kanzlei angebliche eine Zahlungsaufforderung zugeschickt hat.

DAS IST FAKE

Heute erreichten uns unzählige Anrufe und E-Mails von Personen, denen unsere Kanzlei angebliche eine Zahlungsaufforderung zugeschickt hat.

22/03/2023

https://breuerlehmann.de/karrierechance-rechtsanwaltsfachangestellte-n-m-w-d-in-voll-oder-teilzeit/

Wir suchen tatkräftige Unterstützung im Bereich gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Designrecht Wettbewerbsrecht. In München mit der Möglichkeit auch aus dem Home Office zu arbeiten.

Nettes Team, tolle Mandantin, faire Arbeitszeiten und eine leistungsgerechte Vergütung erwarten Sie. Bewerben Sie sich jetzt! Wir freuen uns auf Sie.😃

Wir bieten Ihnen einen sicheren Job mit interessanten Mandanten in einem Team von Spezialisten. Wir sind eine auf den Gewerblichen Rechtsschutz mit Schwerpunkt Marken- und Designrecht spezialisierte Kanzlei in München. Als eine der Kanzleien mit den meisten Markenanmeldungen in Deutschland beraten ...

19/01/2023

https://breuerlehmann.de/kmu-fonds-2023-eu-foerderung-bis-zu-1-500-eur-fuer-marken-und-designschutz-beantragen/

Förderung der EU für Markenanmeldungen und Designschutz in Höhe von 1.500 EUR für Marken- und Designschutz beantragen.
Der KMU-Fonds geht in die Neuauflage.

Viele unserer Mandant:innen konnten bereits letztes Jahr davon profitieren. Der KMU Fonds. Gerne unterstützen wir auch Sie dabei, bis zu 1.500 EUR Förderung von der Europäischen Union für Marken- und Designschutz zu erhalten.

Wir sagen Ihnen, was zu tun ist, um die Förderung zu erhalten!🥳

EU-Förderung in 2023 für Marken- und Designanmeldungen in Höhe von bis zu 1.500 beanspruchen. Wir helfen Ihnen dabei.