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Schneiders & Behrendt schützt geistiges Eigentum – seit über 30 Jahren

30/07/2026

KI bietet große Chancen – und erfordert Vorbereitung.

Wer KI im Unternehmen einsetzt, sollte die datenschutzrechtlichen Anforderungen systematisch in die Unternehmensprozesse integrieren. Dazu gehören insbesondere:

• sämtliche KI-Anwendungen erfassen und nach ihrem Einsatzgebiet klassifizieren,
• für jeden Use-Case Zweck und Rechtsgrundlage dokumentieren,
• Rollen der Beteiligten klären und erforderliche Verträge nach Art. 28 DSGVO abschließen,
• bei erhöhten Risiken eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchführen und geeignete technische sowie organisatorische Maßnahmen umsetzen,
• Transparenz schaffen und sicherstellen, dass Betroffenenrechte auch bei KI-Verarbeitungen wirksam wahrgenommen werden können.

Die gesetzliche Verpflichtung zur Schulung von Mitarbeitenden im Umgang mit KI unterstreicht, dass Datenschutz und Compliance untrennbar mit dem KI-Einsatz verbunden sind.

Ein vollständiger Überblick über die eingesetzten KI-Anwendungen, klare Verantwortlichkeiten und rechtssichere Prozesse helfen dabei, rechtliche Risiken frühzeitig zu beherrschen.

Lesen Sie alles rund um das Thema in dem Beitrag von unserem Kollegen Alexander Brittner unter https://bolex.de/ki-dsgvo-im-praxischeck-was-geschaeftsfuehrer-jetzt-unbedingt-regeln-muessen/ nach.

28/07/2026

Welche Informationen gehören in eine Patentanmeldung für KI-basierte Erfindungen?

Neben der Lösung eines technischen Problems kommt es bei einer KI-basierten Erfindung vor allem auf eine nachvollziehbare Beschreibung der technischen Umsetzung an.

Dazu gehören unter anderem:
• welche Daten erfasst werden,
• welche Rolle KI-Modelle übernehmen und
• welche Ausgabe erzeugt wird.

Auch Angaben zum Training des Modells sowie eine nachvollziehbare Darstellung der technischen Verbesserung können entscheidend sein. Testergebnisse, Vergleichsdaten oder Messwerte helfen dabei, die technische Wirkung fundiert zu belegen.

Je früher diese Informationen dokumentiert werden, desto gezielter lässt sich eine belastbare Patentanmeldung vorbereiten.

Was Sie sonst noch beachten sollten, können Sie im Beitrag unseres Kollegen Olaf Behrendt nachlesen unter https://bolex.de/ki-basierte-erfindungen-so-gelingt-die-patentanmeldung/.

23/07/2026

KI im Unternehmen ist längst Realität.

Chatbots, Text- und Bildgeneratoren oder Analyse-Tools gehören inzwischen in vielen Unternehmen zum Arbeitsalltag. Sobald dabei personenbezogene Daten verarbeitet werden, gelten jedoch die Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Dabei kommt es vor allem auf folgende Punkte an:
✔️ eine tragfähige Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO,
✔️ die Einhaltung von Zweckbindung, Datenminimierung und Transparenz sowie
✔️ bei risikoreichen Anwendungen gegebenenfalls eine Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO.

Der Einsatz von KI ist dabei keineswegs grundsätzlich unzulässig. Zu hinterfragen ist vielmehr, ob die jeweilige Datenverarbeitung auch mit herkömmlicher Software datenschutzrechtlich zulässig wäre.

Besondere Aufmerksamkeit erfordern Cloud-Dienste außerhalb der EU sowie automatisierte Entscheidungen, etwa beim Bewerber-Scoring, der Kreditvergabe oder Bonitätsprüfung. Hier gelten zusätzliche rechtliche Anforderungen und Schutzmechanismen.

Für die Geschäftsleitung ist KI deshalb keine reine Technologiefrage, sondern eine Compliance-Aufgabe mit unmittelbarer datenschutzrechtlicher Relevanz.

Unser Kollege Alexander Brittner hat das Thema für Sie zusammengefasst, lesen Sie den kompletten Beitrag unter https://bolex.de/ki-dsgvo-im-praxischeck-was-geschaeftsfuehrer-jetzt-unbedingt-regeln-muessen/.

21/07/2026

KI und Patentschutz: So wird aus einer technischen Idee eine schutzfähige Erfindung.

Künstliche Intelligenz (KI) kommt heute in immer mehr technischen Entwicklungen zum Einsatz. Doch der Einsatz von KI allein reicht nicht aus um eine Erfindung patentfähig zu machen.

Entscheidend ist, ob die KI einen konkreten technischen Beitrag zur Lösung eines technischen Problems leistet. Das kann beispielsweise eine genauere Messung, eine robustere Erkennung, eine verbesserte Steuerung oder ein geringerer Rechen- und Speicherbedarf sein.

Wer eine KI-basierte Erfindung schützen möchte, sollte deshalb frühzeitig dokumentieren, welches technische Problem gelöst wird und worin der technische Vorteil der Entwicklung liegt. Diese Informationen bilden die Grundlage für eine belastbare Patentanmeldung.

Mehr zu dem Thema können Sie in dem Beitrag unseres Kollegen Olaf Behrendt unter https://bolex.de/ki-basierte-erfindungen-so-gelingt-die-patentanmeldung/ nachlesen.

16/07/2026

Nationaler Tag der KI

Künstliche Intelligenz verändert, wie Unternehmen arbeiten, entwickeln und Entscheidungen treffen. Sie eröffnet neue Möglichkeiten – von effizienteren Prozessen bis hin zu völlig neuen technischen Lösungen.

Doch mit den Chancen wachsen auch die rechtlichen Fragestellungen:
• Wie lassen sich KI-Systeme datenschutzkonform einsetzen?
• Welche Verantwortung tragen Unternehmen bei KI-gestützten Entscheidungen?
• Und wer haftet, wenn durch den Einsatz von KI ein Schaden entsteht?

Gerade im Urheber- und Patentrecht zeigt sich: Technologische Entwicklung und rechtliche Verantwortung müssen gemeinsam gedacht werden.

Der Nationale Tag der KI ist daher ein guter Anlass, den Dialog über eine verantwortungsvolle Entwicklung, Nutzung und den Schutz von Künstlicher Intelligenz weiterzuführen. Denn Vertrauen in KI entsteht nicht allein durch Innovation – sondern durch Transparenz, klare Regeln und einen bewussten Umgang.

➡️ Sie möchten mehr über die rechtlichen Herausforderungen rund um Künstliche Intelligenz erfahren? In unseren Fachbeiträgen beleuchten wir aktuelle Fragestellungen rund um KI: https://bolex.de/aktuelles/beitraege/?post_type=post&s=KI

10/07/2026

Gestern waren unserer Kollegen Dr. Holger Schöneborn und Dr. Jana Becker beim Bio-Economy Day 2026 auf dem Bio-Economy Campus in Bönen.

Die Veranstaltung bot spannende Einblicke in aktuelle Entwicklungen der Bioökonomie und brachte Unternehmen, Forschung, Start-ups und Investoren zum fachlichen Austausch zusammen.

Für uns sind Veranstaltungen wie diese eine gute Gelegenheit, neue Impulse aufzunehmen, Entwicklungen frühzeitig einzuordnen und unser Netzwerk weiter auszubauen.

Vielen Dank an die Organisatoren für die gelungene Veranstaltung!

📷 Herzlichen Dank an BIO.NRW für die freundliche Bereitstellung der Fotos.

02/07/2026

Mitarbeiterfotos erfolgreich managen: Die wichtigsten Praxistipps

Unterschiedliche Arten der Verwendung von Mitarbeiterfotos bergen Risiken, insbesondere deren Veröffentlichung. Ein typischer Praxisfehler betrifft Bilder ausgeschiedener Mitarbeitender. Besteht keine Einwilligung für die Verwendung auch nach dem Ausscheiden, entsteht häufig eine Löschpflicht.

Allerdings kann eine Einwilligung jederzeit widerrufen werden. Unternehmen sollten daher nachvollziehen können, wo welche Bilder verwendet werden.

Für die Praxis empfiehlt sich daher:
▪ Einwilligungen vor jeder Veröffentlichung schriftlich und zweckgebunden einholen
▪ Verwendungszwecke und Medien klar definieren
▪ Widerrufsprozesse und Löschkonzepte fest etablieren
▪ „Team“-Darstellungen regelmäßig aktualisieren

Die Nutzung von Mitarbeiterfotos ist also rechtlich gut beherrschbar, wenn Unternehmen strukturiert vorgehen. Klare Einwilligungen, transparente Informationen und saubere Prozesse minimieren Haftungsrisiken und tragen zugleich zu einem professionellen und vertrauenswürdigen Außenauftritt bei.

📑 Lesen Sie den ganzen Beitrag von unserem Kollegen Alexander Brittner unter https://is.gd/bwkIrg.

30/06/2026

Rechtssicherheit für Mitarbeiterfotos: Die wichtigsten Grundlagen

Mitarbeiterfotos sind ein wichtiges Medium der Unternehmenskommunikation – auf Websites, in sozialen Medien oder in Recruiting-Kampagnen. Gleichzeitig greifen sie unmittelbar in die Persönlichkeitsrechte der Abgebildeten ein.

Rechtlich maßgeblich sind insbesondere Art. 6 DSGVO, § 26 BDSG sowie §§ 22, 23 KUG. In der Praxis ist eine ausdrückliche Einwilligung regelmäßig der sicherste Weg. Sie muss freiwillig, informiert und eindeutig erfolgen – gerade im Arbeitsverhältnis ist dabei besondere Sorgfalt erforderlich.

Eine rechtssichere Einwilligung sollte daher die vorgesehenen Verwendungszwecke (z. B. Website, Social Media oder Print) konkret benennen und auf die Möglichkeit des jederzeitigen Widerrufs hinweisen. Auch die weltweite Abrufbarkeit von Online-Veröffentlichungen sollte transparent dargestellt werden.

Gruppenfotos sind rechtlich zwar häufig weniger sensibel als Einzelporträts, ersetzen eine Einwilligung jedoch nicht automatisch. Illustrationsfotos ohne erkennbare Personen bleiben daher insbesondere für langfristige Marketingmaßnahmen die risikoärmste Lösung.

📑 Lesen Sie den ganzen Beitrag von unserem Kollegen Alexander Brittner unter https://is.gd/bwkIrg.

19/06/2026

We are – Rechtsanwaltsfachangestellte/r (m/w/d)

Wir suchen ab sofort ein neues Teammitglied für unseren Standort in . Bewerben Sie sich noch heute und besuchen Sie uns für weitere Infos unter https://is.gd/ybLoIa.

18/06/2026

Wir freuen uns mitzuteilen, dass Rechtsanwalt Nils Böhmer zum 1. Juni 2026 zum Salary Partner bei Schneiders & Behrendt ernannt wurde.

Damit wächst der Kreis derjenigen, die in herausgehobener Position Verantwortung für die weitere Entwicklung der Kanzlei übernehmen.

Wir gratulieren Herrn Böhmer an dieser Stelle zu seiner neuen Rolle und freuen uns auf die weitere erfolgreiche Zusammenarbeit.

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