Markenanwalt Sylvio Schiller

23/04/2026

Thomson Life vs. „alpi / Alba Moda“ – kein Widerspruch, sondern eine Fortentwicklung

Thomson Life vs. „alpi / Alba Moda“ – kein Widerspruch, sondern eine Fortentwicklung Wer sich mit der Verwechslungsgefahr bei zusammengesetzten Marken beschäftigt, stößt früher oder später auf eine scheinbare Spannung in der Rechtsprechung. Auf der einen Seite steht die ältere Entscheidung des Bundesgerichtshofs „alpi / Alba Moda“, auf der anderen Seite das viel zitierte Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Sache „Thomson Life“....

Thomson Life vs. „alpi / Alba Moda“ – kein Widerspruch, sondern eine Fortentwicklung Wer sich mit der Verwechslungsgefahr bei zusammengesetzten Marken

15/04/2026

Der EuGH präzisiert im Fall „Pelham“ die Grenzen des Musik-Samplings: Die Pastiche-Schranke greift nur ausnahmsweise. Entscheidend sind erkennbare Unterschiede und ein objektiv nachvollziehbarer kreativer Dialog mit dem Original. Mehr im Beitrag

https://b2.legal/eugh-zu-musik-sampling-und-pastiche-was-rechteinhaber-und-musiker-jetzt-wissen-muessen/

30/03/2026

KMU-Fonds 2025: Maximale Förderung für Ihre Markenanmeldung – Jetzt handeln!

KMU-Fonds 2026 für Markenanmeldungen: Bis zu 75 % Erstattung sichern Der KMU-Fonds 2026 unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei der Anmeldung von Marken und Designs. Für Unionsmarken sowie für nationale oder regionale Anmeldungen können bis zu 75 % der amtlichen Gebühren erstattet werden. Für internationale Anmeldungen über die WIPO beträgt die Erstattung 50 % der förderfähigen Gebühren. Wenn Sie als KMU oder Startup Ihre Marke schützen möchten, können Sie die Förderung gezielt nutzen, um die Kosten der Markenanmeldung zu senken....

KMU-Fonds 2026 für Markenanmeldungen: Bis zu 75 % Erstattung sichern Der KMU-Fonds 2026 unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei der Anmeldung von

10/03/2026

Das LG Frankfurt a. M. befasst sich mit einer zentralen Frage an der Schnittstelle von Urheberrecht und KI: Kann ein teilweise KI-generiertes Lied geschützt sein? Die Entscheidung bejaht dies jedenfalls für menschlich geschaffene Liedtexte. In unserem Beitrag analysieren wir die rechtlichen Kernauss

KI in der Musikproduktion wirft neue urheberrechtliche Fragen auf. Das LG Frankfurt bejaht Schutz für menschlich geschriebene Liedtexte auch bei teilweisem KI-Einsatz. Der Beitrag ordnet die Entscheidung kritisch ein.

04/03/2026

Leider kann man solche klaren Worte vom Bundeskanzler nicht erwarten, der findet es sicher wieder zu komplex. Such a loser.

20/02/2026

VITAJOY vs. JOY: EUIPO-Widerspruch verloren – was das für Markenrecherche und Markenstrategie bedeutet

Wenn „JOY“ nicht reicht: Was die EUIPO-Entscheidung zu VITAJOY für die Markenrecherche lehrt Wer eine neue Marke sucht, erlebt in der Praxis immer wieder eine frustrierende Überraschung: Man findet ein älteres Zeichen, das „eigentlich doch drinsteckt“ – und trotzdem verliert der Widerspruch. Genau das ist in der EUIPO-Entscheidung zum Zeichen „VITAJOY“ passiert: Der Widerspruch gegen die Unionsmarkenanmeldung „VITAJOY“ wurde insgesamt zurückgewiesen; die Widersprechende trägt die Kosten....

Wenn „JOY“ nicht reicht: Was die EUIPO-Entscheidung zu VITAJOY für die Markenrecherche lehrt Wer eine neue Marke sucht, erlebt in der Praxis immer wieder

14/02/2026

Influencer-Marketing ohne saubere Musikrechte wird schnell teuer: Aktuell werden vermehrt Nachlizenzierungen für Musiknutzung in Reels/TikToks thematisiert – insbesondere bei kommerziellen Accounts, Spark Ads/Whitelisting und Crossposting.
Wir zeigen, worauf Influencer und Agenturen achten sollten,

https://b2.legal/soundguardian-kontor-records-musik-in-reels-tiktoks-und-ads-was-influencer-und-agenturen-jetzt-beachten-muessen/

12/02/2026

Plagiarius 2026: Preisträger, Fälle, Risiken – Leitfaden für Unternehmer

Plagiarius 2026 im Detail: 3 Hauptpreise, 2 Sonderpreise und 5 Auszeichnungen. Was die Fälle Unternehmern über Fälschungen, Plattformvertrieb, Fake-Shops und wirksame Gegenmaßnahmen zeigen....

Plagiarius 2026 im Detail: 3 Hauptpreise, 2 Sonderpreise und 5 Auszeichnungen. Was die Fälle Unternehmern über Fälschungen, Plattformvertrieb, Fake-Shops und wirksame Gegenmaßnahmen zeigen.

23/01/2026

https://b2.legal/ai-act-compliance-checker-sinnvoller-einstieg-oder-gefaehrliche-scheinsicherheit/

AI-Act-Compliance-Checker: sinnvoller Einstieg oder gefährliche Scheinsicherheit? Die Zahl der „AI Act Compliance Checker“ ist in kurzer Zeit explodiert.

23/01/2026

Markennamen, Produktname, Produktlinie: Wo liegt der rechtliche Unterschied

Unternehmen verwenden im Alltag drei Begriffe, die im Recht eine ganz andere Logik haben: Markennamen, Produktnamen und Produktliniennamen. Das führt regelmäßig zu Fehlentscheidungen beim Naming und bei der Verpackungsgestaltung – und am Ende zu den teuersten Problemen: Abmahnungen, Vertriebsstopps, Austausch von Verpackungen, Neu-Listungen und Rebranding ganzer Sortimente....

Unternehmen verwenden im Alltag drei Begriffe, die im Recht eine ganz andere Logik haben: Markennamen, Produktnamen und Produktliniennamen. Das führt regelmäßig zu Fehlentscheidungen beim Naming und bei der Verpackungsgestaltung – und am Ende zu den teuersten Problemen: Abmahnungen, Vertriebsst...