Brehm & v. Moers Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbb

20/05/2025

Wer heimlich Leute mit Kameras ausspioniert, sollte sich nicht wundern, wenn er verklagt wird. Das Landgericht Berlin hatte jetzt zu entscheiden, ob diese Aufnahmen denn ggfs. im Rahmen der Verteidigung gegen eine solche Klagen verwendet werden können. Nicht wirklich, meint das Landgericht Berlin.
Die Entscheidung hat unser Kollege Prof. Dr. Alexander Freys im Presserechtsblog zusammengefasst.

LG Berlin stärkt die Rechte Betroffener gegenüber heimlicher Presseobservation

13/01/2025

Wir möchten darauf hinweisen, dass derzeit in erheblichem Umfang gefälschte Abmahnungen wegen angeblicher Musikrechtsverletzungen per eMail versendet werden, die angeblich von unserer Kanzlei stammen sollen.
Es ist sehr leicht durch einen Blick auf die jeweilige Absenderadresse erkennbar, dass es sich um Fälschungen handelt, da die Mails nicht von Adressen mit der Domain -law.de stammen, sondern meist Einmaladressen von Anbietern wie gmail verwendet werden.
Wir warnen ausdrücklich davor, die Mails oder angehängt oder verlinkte Dateien zu öffnen.
https://www.bvm-law.de/de/news-events/warnung-vor-gefaelschten-abmahnungen

Derzeit werden in hoher Anzahl angebliche Abmahnungen mit dem Namen unserer Kanzlei im Auftrag der Warner Music Group Germany. Diese sind leicht an der falschen Absendeadresse zu erkennen.

04/06/2024

Man liest viel über den Digital Service Act (DSA), aber gilt der nicht nur für ganze große Unternehmen? Nicht ganz....unsere Kollegen Maximilian Kroker und Kai Bodensiek haben die Frage der Anwendbarkeit etwas genauer beleuchtet.

Für Akteure, die in den Anwendungsbereichs des Digital Services Acts fallen, gilt eine Vielzahl neuer Anforderungen. Daher lohnt sich ein Blick auf die eigene Betroffenheit.

30/05/2024

Herzlich Willkommen im Team an unseren neuen Kollegen Kroker! 🤜 🤛
Max verstärkt uns im Bereich Datenschutz und für alle Fragen rund um IT-Produktionen, neben klassischer IT- natürlich auch im Games- und KI-Bereich. Neben dem juristischen Studium ist Max allerdings auch noch auf dem Weg seinen Abschluss in Informatik in diesem Jahr zu vollenden. Als Rechtsanwalt mit einem Universitätsabschluss als Informatiker ist er genau die richtige Ergänzung für unser Team, in dem Medienproduktion und -auswertungen immer technischer werden und in dem KI rasant an Bedeutung gewinnt.
Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit! 🎉

23/05/2024

Unsere Kollegin Caroline Barnbeck hat sich Gedanken gemacht, wie Arbeitgeber wohl künftig mit dem Cannabis-Konsum umgehen können.

Das Cannabisgesetz (CanG) trat am 01.04.2024 in Kraft mit folgenden Zielen: Qualitätssicherung, Verhinderung der Verbreitung verunreinigter Substanzen, Jugendschutz, Gesundheitsschutz und Eindämmung des Schwarzmarkts. Mit der Legalisierung wächst jedoch die Verunsicherung bei Arbeitgebern hinsich...

17/05/2024

"Pastiche" ist ein Begriff, der den Wenigsten etwas sagen dürfte. Seit einiger Zeit findet sich das Wort im Urhebergesetz als Schrankenbestimmung für die Rechte des Urhebers. Was genau das sein soll, ist aber bisher rechtlich noch nicht geklärt. Unser Partner Guido Hettinger bespricht ein neues Urteil gegen einen Lehrer, der für seine Schüler ein Video gedreht hat und sich auf Pastiche berief.

https://www.bvm-law.de/de/blog/pastiche-bitte-was-urheberrecht-und-lehrervideos

08/05/2024

Personalisierte Werbung beruht inzwischen häufig auf dem Einwilligungsmanagement des IAB TC-Frameworks. Im März hat der EuGH nun festgestellt, dass das IAB TCF aktuell nicht DSGVO konform ist. Mehr dazu bei uns im Blog:

Für die Praxis ergeben sich aus dem EuGH-Urteil vom 07. März 2024 (C-604/22) Hinweise zum Umgang mit der eigenen möglichen Verantwortlichkeit, Anpassungsbedarf bei Datenschutzerklärungen sowie zum Personenbezug von Daten, wo man diesen an erster Stelle nicht vermutet.

02/05/2024

Wenn Publisher die Server von Online-Spielen abschalten, gibt es häufig einen Aufschrei, wie zuletzt bei "The Crew". Aber ist der Aufschrei rechtlich berechtigt? Unser Kollege Igor Rudolph hat dazu mal die rechtlichen Rahmenbedingungen erörtert.

Zuletzt sorgte die Abschaltung der Server von Ubisoft's Online-Rennspiel "The Crew" für Aufregung unter den Nutzern. Darf ein Publisher denn einfach so die Server eines Online-Spiels abschalten, wenn die Spieler das Spiel erworben haben?

25/04/2024

In unserem Blog haben wir jetzt eine Reihe zur Umsetzung des Digital Service Act gestartet. Der wird jetzt auch für kleinere Unternehmen relevant.

Am 26. April 2024 soll endlich das Gesetz im Bundesrat verabschiedet werden, das die behördlichen Strukturen für die Durchsetzung der neuen Vorschriften des Digital Service Acts schafft. Was Unternehmen über die neuen Regeln des Digital Services Act (DSA) spätestens jetzt wissen müssen.

18/04/2024

Gestern wurden die Eckpunkte für die neue Förderrichtlinie für die Games-Branche vorgestellt. Unser Partner Kai Bodensiek hat sie zusammengefasst.

Am 17. April 2024 hat der Game Verband auf Twitch eingeladen. Felix Falk, Geschäftsführer des Game Verbandes, hatte den Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz („BMWK“) Michael Kellner eingeladen und der hatte etwas zu berichten. Das BMWK war bisher für die Förde...

14/03/2024

Es gibt mal wieder zwei neue Blog-Beiträge auf unserer Homepage. Zum einen erläutert unser Partner Alexander Freys die Vor- und Nachteile der neuen "eGbR" und unser Partner Guido Hettinger berichtet über den Versuch eines Betriebsrates die Nutzung von ChatGPT im Unternehmen verbieten zu lassen.

Aktuelle Rechtslagen, Präzedenzfälle, Beschlüsse und relevante Themen – von unseren Anwälten für Sie recherchiert.