Taxi- und Mietwagenverband Deutschland e.V.

04/06/2026

Taxi Times berichtet über unsere Presseerklärung zum BGH-Urteil vom 3. Juni zur Rückkehrpflicht für Mietwagen.

Im mit Spannung erwarteten Urteil zur Wirksamkeit der Rückkehrpflicht für Mietwagen hat sich der Bundesgerichtshof heute klar positioniert. Der Bundesverband

03/06/2026

Sieg für den fairen Wettbewerb: Der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland begrüßt wegweisendes BGH-Urteil zur Rückkehrpflicht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am heutigen Mittwoch die fundamentale Bedeutung der Rückkehrpflicht für Mietwagen vollumfänglich bestätigt. Der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland (TMV) begrüßt diese Grundsatzentscheidung als historischen Meilenstein für den Verbraucherschutz und zur Sicherung fairer Marktbedingungen im deutschen Personenbeförderungsmarkt.

Der I. Zivilsenat des BGH hat klargestellt, dass die im Personenbeförderungsgesetz (§ 49 Abs. 4 Satz 3 PBefG) verankerte Rückkehrpflicht verfassungsgemäß ist und im reinen Inlandsverkehr nicht am EU Recht gemessen werden kann. Vorausgegangen war eine wettbewerbsrechtliche Klage gegen ein Mietwagenunternehmen, das Fahrten über den Vermittlungsdienst „Uber X“ ausführte und dessen Fahrzeuge nach Auftragsende ordnungswidrig im öffentlichen Raum auf Neubestellungen warteten.

„Das heutige Urteil ist ein klares Stoppsignal für alle Plattform-Anbieter, die versuchen, das bewährte zweigeteilte System aus Taxen und Mietwagen systematisch zu untergraben“, erklärt TMV-Präsident Thomas Kroker. „Wer Mietwagen wie Taxen auf der Straße bereitstellt, bricht das Gesetz. Der BGH hat dem illegalen Bereitstellen im öffentlichen Raum nun endgültig einen Riegel vorgeschoben.“

Hier geht es zu unserer kompletten Presseerklärung:

https://www.tmv-deutschland.de/2026/06/03/sieg-fuer-den-fairen-wettbewerb-der-taxi-und-mietwagenverband-deutschland-begruesst-wegweisendes-bgh-urteil-zur-rueckkehrpflicht/

Lesen Sie gerne hinein.

28/05/2026

Taxi heute berichtet über unsere Teilnahme am Unternehmertag der Mercedes-Benz Niederlassung Airport-Center Berlin und dem dortigen Gespräch mit Bernd Bachmann.

Beim Unternehmertag von Mercedes-Benz Deutschland im Berliner Airport-Center ging es nicht nur um Fahrzeuge und Flottenlösungen. Im Mittelpunkt vieler Gespräche stand auch die Zukunft des Taxi- und Mietwagengewerbes in der Hauptstadtregion.

28/05/2026

Gemeinsam stark für das Taxigewerbe: TMV nimmt am Unternehmertag von Mercedes Benz in Berlin teil und trifft dort den Branchen-Kämpfer Bernd Bachmann

Der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland (TMV) stärkt weiter seine Zusammenarbeit mit der Basis. Bei der Teilnahme am Unternehmertag der Mercedes Benz Niederlassung im Airport-Center Berlin trafen TMV-Präsident Thomas Kroker und TMV-Büroleiter Nico Höttges nicht nur Vertreter von Mercedes-Benz, den Vorstand der Innung des Berliner Taxigewerbes, viele weitere Funktionsträger, Kolleginnen und Kollegen, sondern auch Bernd Bachmann.

Mit ihm kam es dort zum geplanten persönlichen Austausch. Hier standen der unfaire Wettbewerb durch Mietwagen-Plattformen sowie der Schutz des traditionellen Taxigewerbes im Fokus des Gesprächs.

Bernd Bachmann sitzt seit fast 40 Jahren selbst hinter dem Taxilenkrad und ist über viele Jahre ebenfalls Mitglied bei der Innung des Berliner Taxigewerbes. Früher in Berlin ansässig, betreibt er heute sein Taxiunternehmen im brandenburgischen Bernau.

Thomas Kroker, Präsident des TMV: „Bernd Bachmann ist ein unermüdlicher Kämpfer für unser Gewerbe. Sein Einsatz an der Basis ist unbezahlbar. Wir teilen genau dieselben Ziele für Berlin und das Umland. Der TMV wird Herrn Bachmann mit aller Kraft unterstützen. Nur gemeinsam können wir den Druck auf die Politik und Behörden erhöhen, um faire Regeln durchzusetzen.“

Hier geht es zu unserer kompletten Presseerklärung:

https://www.tmv-deutschland.de/2026/05/28/gemeinsam-stark-fuer-das-taxigewerbe-tmv-nimmt-am-unternehmertag-von-mercedes-benz-in-berlin-teil-und-trifft-dort-den-branchen-kaempfer-bernd-bachmann/

Lesen Sie gerne hinein.

26/05/2026

TMVintern 01/2026

Liebe TMV-Familie, wir freuen uns Euch unseren TMVintern 01/2026 vorzustellen. In diesem blicken wir auf viele Themen zurück, welche uns in letzter Zeit beschäftigt haben. Seien es die Gespräche mit Politikern, die Änderung in der Kassensicherungsverordnung oder unserem umfangreichen Positionspapier zu notwendigen Änderungen im PBefG, der BOKraft sowie der PBZugV.

Aber unser Blick geht nicht nur zurück, sondern selbstverständlich auch nach vorne. Am 25. und 26. Juni findet wieder unser diesjähriger Think Tank in Bamberg statt. Er ist unsere Denkfabrik, hier blicken wir gemeinsam in die Zukunft unseres Gewerbes.

Unseren aktuellen Newsletter finden Sie hier:

https://www.tmv-deutschland.de/2026/05/26/tmvintern-01-26/

Lesen Sie gerne hinein.

22/05/2026

Taxi Times berichtet über den Think Tank des TMV, welcher am 25. und 26. Juni in Bamberg stattfindet.

An zwei Tagen im Juni veranstaltet der TMV erneut einen Think-Tank im Bamberger Aufseesianum. Das Programm verspricht neben politischer Beteiligung

21/05/2026

Taxi Times berichtet über unsere Gespräche mit Martina Maxi Schmidt MdL aus Brandenburg und Tino Schopf MdA aus Berlin.

Mit einem neuen Büro in den gleichen Räumlichkeiten wie die Berliner Taxi ‚Innung‘ wählt der TMV den kurzen Weg zu

20/05/2026

Taxi heute berichtet über unseren Think Tank, welcher vom 25. bis 26. Juni in Bamberg stattfindet.

19/05/2026

Taxi heute berichtet über unser Positionspapier, in welchem wir notwendige Änderungen im PBefG, der BOKraft und der PBZugV fordern.

19/05/2026

Forderung nach Fairness und Digitalisierung: Taxi- und Mietwagenverband Deutschland (TMV) legt Positionspapier zur Reform des Personenbeförderungsrechts vor

Der Taxi- und Mietwagenverband Deutschland (TMV) fordert tiefgreifende gesetzliche Anpassungen, um einen fairen Wettbewerb zu sichern und das massive Vollzugsdefizit bei Mobilitätsdiensten zu bekämpfen. In einem aktuell vorgelegten Positionspapier formuliert der Verband konkrete Nachbesserungsbedarfe im Personenbeförderungsgesetz (PBefG), der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) sowie der Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr (PBZugV).

Ein Kernanliegen des TMV ist die konsequente Durchsetzung bestehender Regeln durch digitale Überwachung. Zwar sei die gesetzliche Rückkehrpflicht für Mietwagen (§ 49 Abs. 4 PBefG) eindeutig, sie scheitere in der Praxis jedoch an mangelnden Kontrollen.

Hier geht es zu unserer Presseerklärung und unserem Positionspapier zu notwendigen Änderungen im PBefG, der BOKraft und der PBZugV:

https://www.tmv-deutschland.de/2026/05/19/forderung-nach-fairness-und-digitalisierung-taxi-und-mietwagenverband-deutschland-tmv-legt-positionspapier-zur-reform-des-personenbefoerderungsrechts-vor/

Lesen Sie gerne in beides hinein.