Wie sind die Öffnungszeiten?

Montag 09:00 - 17:00 Dienstag 09:00 - 17:00 Mittwoch 09:00 - 17:00 Donnerstag 09:00 - 17:00 Freitag 09:00 - 14:00

Pferdeanwalt - Dr. Stefan Stoiber

Startseite
österreich
Wien
Pferdeanwalt - Dr. Stefan Stoiber

Pferd und Recht, rechtliche relevante Informationen rund um das Pferd direkt vom Anwalt (Österreich)

Als Rechtsanwalt, Pferdehalter und aktiver Turnierreiter bin ich regelmäßig mit rechtlich relevanten Themen rund um das Pferd befasst die auch für viele Freunde aus dem Pferdesport interessant sind und allen Freunden zugänglich gemacht werden sollen. Jeder kann Rechtsfragen zu diesem Themenkreis an mich stellen, ich werde die interessantesten auswählen und soweit zeitlich möglich kurzfristig bea

ntworten. Darüber hinaus soll auch eine Kontaktmöglichkeit für konkrete Rechtsprobleme zum Thema Pferd und allen sonstigen zivilrechtlichen Problemen, mit denen ich mich täglich als Anwalt beschäftige geboten werden.

09/11/2025

Herbst , die schönste Zeit für einen Ausritt!

10/04/2025

Die gesetzlichen Regelungen zur Tierhalterhaftung in Österreich und Deutschland unterscheiden sich ganz wesentlich. In Österreich muss man im Schadenfall als Halter nur nachweisen, dass man für die ordentliche Verwahrung oder Beaufsichtigung gesorgt hat. In Deutschland unterscheidet das Gesetz ob es sich um ein Nutztier oder unbedingt Luxustier zu welchenReit- und Rennpferde zählen,handelt. Bei Nutztieren ist die Haftung vergleichbar mit der österreichischen Regelung, beim Luxustier haftet man aber immer für die Tiergefahr- also unabhängig von jeglichem Verschulden. So ist auch erklärbar warum in Österreich für ein Pferd, dass nach einem Sturz des Reiters den Turnierplatz verlässt und einen Unbeteiligten verletzt nicht gehaftet wird währen in Deutschland sogar gehaftet wird wenn auf der Koppel, auf welcher beide Pferde mit Zustimmung ihrer Halter, stehen, einer dem anderen haftet wenn sein Pferd auf das andere Pferd schlägt oder es beißt !

12/05/2022

PFERDEKAUFVERTRAG
BESCHAFFENHEITSVEREINBARUNG
???
Vornehmlich in deutschen professionell gestalteten Pferdekaufverträgen findet sich regelmäßig eine sogenannte Beschaffenheitsvereinbarung. Diese enthält in der Regel einen Verweis auf die Ankaufsuntersuchung und wird festgehalten, dass der vom Tierarzt festgestellte Gesundheitszustand die vereinbarte Beschaffenheit ist. Danach wird der Verwendungszweck möglichst nebulös beschrieben- statt konkret zu sagen wofür das Pferd eingesetzt werden soll finden sich Sätze wie: die weitere Entwicklung und Fähigkeiten des Pferdes sind nicht absehbar. Mündliche Aussagen über die Zuordnung als Reit-Sport Zuchtpferd ect stellen keine Beschaffenheitsmerkmale dar.
Diese Formulierungen sind darin begründet, dass der Verkäufer nach deutsche Recht nur für die vereinbarte Beschaffenheit aber nicht darüber hinaus haftet.
Das Recht hat sich aber entscheidend geändert. Der neue Mangelbegriff -gültig seit 1.1.2022- sieht nun vor. dass sich das Pferd eignet und dem entspricht, was bei Sachen dieser Art üblich ist. Wird das Pferd daher als Dressur oder Springpferd angeboten muss es dazu auch geeignet sein. Vorsicht bei privaten Verkäufern ist ein vertraglich vereinbarter Gewährleistungtsausschluss aber nach wie vor wirksam!

28/10/2021

BLUTSCREENING ODER DOPINGTEST BEI DER ANKAUFSUNTERSUCHUNG?

Bei der AKU werden verschieden Bluttests/screenings zur Feststellung, ob leistungssteigernde oder schmerzunterdrückende Wirkstoffe verabreicht wurden, angeboten. Auch wird nur die Blutabnahme und Einlagerung derselben angeboten um im Verdachtsfall später eine doch kostenintensive Untersuchung durchführen zu können. Wie geht man hier richtig vor um auch im Streitfall brauchbare Ergebnisse zu bekommen?
Reine Blutuntersuchungen die von diversen Laborunternehmen angeboten werden sind leider wenig aussagekräftig. Da die Nachweisbarkeit von Wirkstoffen inzwischen so sensibel ist kommt es häufig zu posetiven Ergebnissen- auch wenn das Pferd oder die Blutprobe nur äüßerlich mit verdächtigen Substanzen in Kontakt gekommen ist- das kann in der Klinik aber auch im heimatlichen Stall oder durch den Tierarzt selbst passiert sein. Nachgewiesen wird bei derartigen Proben nur das Vorhandensein eines Wirkstoffs nicht aber ob dieser in relevanten Mengen vorhanden ist. Dazu bedarf es vielmehr einer korrekten Dopingprobe, die mit dem dafür vorgesehenen Instrumentarium und einer A und B Probe unter entsprechenden hygienischen Maßnahmen abgenommen und derzeit in Europa nur in der Sporthochschule Köln untersucht werden sollte. Dort werden Schwellenwerte berücksichtigt sodass nur relevante Wirkstoffmengen angezeigt werden. Außerdem hat der Verkäufer dann auch die Möglichkeit die B Probe untersuchen zu lassen sodass eine Überprüfung stattfinden kann.
Beachten sollte man auch, dass das Pferd erst übergeben werden soll nachdem das Ergebnis der Untersuchung vorliegt, denn wenn das Pferd sich zwischenzeitig verletzt kann dies zu erheblichen Problemen bei einer allfälligen Rückabwicklung des Kaufes führen!

20/10/2020

Die sogenannte Tiermängelverordnung mit den alten Gewährsmängeln "Dämpfigkeit, Dummkoller, Aufsetzkoppen, Freikoppen, Kehlkopfpfeifen und Innere Augenentzündung " zuletzt im Jahr 1972 kundgemacht, taucht leider noch immer in Kaufvertragsformularen im Internet herum, auch im bei österreichischen Landeszuchtverbänden.
Der oberste Gerichtshof hat bereits seit 1952 judiziert, dass diese Verordnung auf Sportpferde nicht anzuwenden ist und außerdem widerspricht sie der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie der EU die bereits 2002 in Österreich umgesetzt wurde, auch das Konsumentenschutzgesetz untersagt ein Verkürzung der allgemeinen Gewährleistungsfrist . Diese beträgt grundsätzlich 2 Jahre und kann bei gebrauchten Gütern auf 1 Jahr reduziert werden.
Bei Geschäften unter Personen die aber nicht Unternehmer sind
( von Privat zu Privat) kann man aber so wie auch zwischen Unternehmern die Gewährleistung ausschließen. Verwendet man dann so einen alten Kaufvertrag ist es durchaus möglich, dass die Gewährleistung tatsächlich auf die oben angeführten Tiermängel eingeschränkt wird. Diese Mängel beinhalten zB keinerlei Lahmheiten- die Gewährleistung dafür wäre sohin wirksam ausgeschlossen wenn man dieses Kaufvertragsformular verwendet. Vermeiden Sie unbedingt Formularverträge derne Inhalt nicht eindeutig verständlich ist- oft werden auch deutsche Formulare verwendet , die auf ähnliche- aber im Detail doch unterschiedliche deutsche Verordnungen verweisen verwendet.
Der abgebildete Kaufvertrag ist jedenfalls , wenn er von einem Unternehmer (Händler) mit einem Verbraucher (Privater) abgeschlossen wird hinsichtlich der Mängelhaftung (gesamter Punkt 4.) unwirksam, ebenso in Punkt 6.(Gerichtstand)

08/09/2020

Seit einigen Jahren- besonders aber seit den Corona - bedingten Reisbeschränkungen boomt der online-Pferdehandel. So vielfältig die Anbieter- von den bekanntesten Pferdezuchtverbänden bis zum privaten Ausbildungsstall - so unterschiedlich sind auch die rechtlichen Grundlagen mit denen sich ein Kaufinteressent befassen muss. Zu finden sind die AUKTIONSBEDINGUNGEN in der Regel nicht sehr leicht, bei den Zuchtverbänden finden sich zumeist im Auktionskatalog ganz hinten ein bis zwei Seiten wo man erfährt von wem man eigentlich das Pferd kauft, wie der Preis wirklich errechnet wird, und ob man überhaupt Gewährleistungsansprüche hat. Die Verbände treten in der Regel nur als Vermittler auf, Verkäufer sind diejenigen die das Pferd in die Auktion einbringen. Diese sind somit ihre Vertragspartner und danach entscheidet sich ob die Gewährleistung überhaupt ausgeschlossen oder eingeschränkt werden darf - wie es die meisten Bedingungen vorsehen- ob bzw.welche Umsatzsteuer sie zusätzlich zum zugeschlagenen Preis bezahlen müssen und ob die Regeln des Fernabsatzes mit entsprechendem Rüktrittsrecht zur Anwendung gelangen. Was passiert wenn ein Pferd trotz positivem Ankaufsgutachen schwere Mängel aufweist ist ein spannendes Problem- insbesondere wenn nicht untersuchte Körperregionen (zB Hals oder Rücken) betroffen sind. Für Rechtsstreitigkeiten bieten sich ungeahnte Möglichkeiten für den Anwalt - für den Käufer eröffnen sich aber tiefe Gräben , gefüllt mit juristischen Scheusslichkeiten die es zu überwinden gilt. Ohne versierte juristische Beratung sollte man sich daher nicht auf eine Online- Auktion einlassen . der vermeintlich günstige Kauf kann böse Überraschungen bescheren!

09/06/2020

Tierärztliche Behandlung im Ausland oder durch ausländische Tierärzte in Österreich?

In vielen grenznahen Gebieten ist es ein Trend mit dem eigenen Pferd in eine Tierklinik in das benachbarte Ausland zu fahren oder den ausländischen Tierarzt zur Behandlung nach Österreich zu holen, um vermeintlich teurere inländische Behandlungskosten einzusparen.

Rechtlich gibt es dabei allerdings einiges zu beachten das die vermeintliche Ersparnis zu einem teuren Erlebnis machen kann!

Für die Fahrt mit dem eigenen Pferd in die ausländische Klinik muss neben dem Pferdepass längstens 48 Stunden vor Abfahrt eine Gesundheitsbescheinigung vom Amtstierarzt eingeholt werden, die höchstens 10 Tage gültig ist. Für manche Staaten ist zusätzlich ein negativer Coggins Test einzuholen (mit unterschiedlicher Gültigkeitsdauer je nach besonderer Vorschrift des jeweiligen Landes).

Kommt ein ausländischer Tierarzt zur Behandlung nach Österreich, so muss er um hier behandeln zu dürfen eine Bestätigung seines Niederlassungsstaats mitführen, dass er dort als Tierarzt praktizieren darf und er muss auch zumindest einmal jährlich eine entsprechende Meldung bei der österreichischen Tierärztkammer machen. Verwendet er Medikamente die in Österreich nicht zugelassen sind müssen diese in der Originalpackung mitgebracht werden, sie solten auch qualitativ und quantitativ gleiche Wirkstoffe haben wie hier zugelassene Medikamente.

Was passiert aber wenn Behandlungsfehler auftreten ?

Bei Behandlungen in der ausländischen Klinik wird man Schadenersatzansprüche überwiegend nur vor dem zuständigen ausländischen Gericht durchsetzen können. Die Kosten dafür sind in der Regel nicht bekannt, dazu kommen noch Übersetzungskosten in beträchtlicher Höhe. Die Rechtsprechung ist auch zumeist nicht bekannt und als vermeintlich wohlhabender Ausländer wird man manchmal ganz anders behandelt als der dort heimische Unternehmer.

Der im Inland behandelnde ausländisch Tierarzt kann zwar in Österreich geklagt werden- ob er und auch die ausländische Tierklinik überhaupt über eine entsprechende Haftpflichtversicherung verfügen oder selbst in der Lage sind eventuell Schadenersatzansprüche zu befriedigen weiß man erst wenn ein Exekutionsverfahren das jedenfalls im Ausland geführt werden muss abgeschlossen ist, was oft mehrere Jahre dauern kann.

Bei Anwendung von hier nicht zugelassenen Arzneimitteln gibt es auch bei fachgerechter Behandlung, jedenfalls bei Turnierpferden, die Dopingproblematik bei der man sich auf die Aussagen des ausländischen Tierarzte verlassen muss. Ist diese falsch kann das neben empfindlichen Geldstrafen auch zu langen Wettkampfsperren führen.

Fehlen beim Pferdetransport vorgeschriebene Bescheinigungen kann das zu hohen Geldstrafen führen, soger zu einer unbeschränkten Haftung falls man eine Krankheit einschleppt!

21/03/2020

Das BM sorgt seinen FAQ´s auch für Humor:

Können Pferde SARS-CoV-2 übertragen?
................ TIERHALTER, DIE AN COVID-19 ERKRANKT SIND ODER DIE SICH MIT DEM CORONAVIRUS INFIZIERT HABEN, SOLLTEN ALLERDINGS ZUM SCHUTZ DES TIERES DEN KONTAKT SO GERING WIE MÖGLICH HALTEN BZW. VOR UND NACH DEM KONTAKT GRÜNDLICH DIE HÄNDE MIT SEIFE WASCHEN.

Soweit wir wissen gibt es bei einer bestätigten Infizierung 14 Tage Hausarrest(korrekt: Quarantäne). Wie kommt man also legal zum Pferd? Mir fallen nur 2 Möglichkeiten ein:
1.So wie Arnie teilen wir unsere Wohnung mit unserem Huftier (Tip an das BM : wird eher selten der Fall sein)
2.Wir teilen den Stall mit unseren Pferd (Tip an BM: ist eher ungewöhnlich in Mitteleuropa)

23/01/2020

SATTELDIEBSTÄHLE BEENDEN?
Eigentlich wäre es recht einfach die ‚aktuelle Plage der Satteldiebstähle schnell zu beenden. Mit derartigen Wildkameras die auch in der Nacht ausgezeichnete Bilder schießt kann man den Dieben schnell auf die Spur kommen. Es ist meist bekannt wo die Diebe vorbei kommen oder ihr Auto zur Beladung abstellen. Wenn das auf Privatgrund ist kann man diese Kamera montieren, wenn sie nur zu Zeiten aktiviert wird, zu welchen keine sonstigen Personen Zutritt haben, dann kann man auch rechtlich unbedenklich die Kamera verdeckt anbringen. ( im Zweifel Rechtsanwalt befragen) Die bei Bewegung ausgelösten Fotos werden sofort per Email übertragen- so kann man eventuell die Diebe auch auf frischer Tat ertappen. Die Ausforschung der Personen oder ihre Anhaltung sollte man aber der Polizei überlassen , sonst kann man leicht mit dem Gesetz in Konflikt kommen!

17/07/2019

Wer denkt bei diesem friedlichen Biild an Haftung und Schadenersatz? Der Oberste Gerichtshof hat 2016 entschieden, dass ein Pferd , dass mit Strick und Halfter gesichert in der Nähe einer Straße (wenig befahren) auf eine nicht umzäunte Wiese zum Grasen gebracht wurde nicht ordnungsgemäß verwahrt ist obwohl es ständig am Strick gehalten wurde.
Wörtlich: ...aufgrund des unberechenbaren Verhaltens von Pferden als Fluchttieren können Pferde (auch angesichts ihrer Größe und des dadurch gegebenen Risikos eines Schadens) nicht als ungefährliche Haustiere angesehen werden. Daran ändert auch nichts, dass das gegenständliche Pferd sich ruhig und unproblematisch verhielt.....
Das Pferd hat sich losgerissen und ist zu seinem Stall gelaufen, dabei kollidierte es mit einem Mopedfahrer! Bei dieser Gelegenheit hat der Oberste Gerichtshof auch die Rechtsprechung zur Umzäunung von Weideflächen zitiert, wonacht eine Sicherung ausschließlich mit elektrischen Weidezäunen oder Stacheldraht (!) für Pferde nicht ausreichend ist.

05/04/2019

Perdekauf in Ungarn
Wozu in die Ferne schweifen wenn die wahren Abenteuer direkt vor der Haustüre stattfinden? Es beginnt mit einem netten Pferdevideo in Facebook. Das Pferd gefällt, ein Kontakt zum Verkäufer ist schnell hergestellt und in einigermaßen verständlichem Englisch werden die ersten Informationen eingeholt. Ein "Fixpreis " war schon in der Verkaufsanzeige gepostet. Der Gesundheitszustand wird vom Verkäufer als "clean" bezeichnet, die Frage nach Röntgenbildern wird schnell beantwortet. Man soll nur Geld schicken, dann können die Bilder vom Tierarzt des Verkäufers besorgt werden.
Jetzt heißt es aber einmal H A L T, Hirn einschalten und dem Verkäufer zeigen , dass man nicht völlig verblödet ist. Man organisiert selbst einen Tierarzt. am Besten empfohlen durch den eigenen Tierarzt und lässt den Verkäufer das Pferd dort vorstellen. Was passiert?
In plötzlich kaum mehr verständlichem Englisch wird mitgeteilt , dass das Pferd aber dann zu diesem Preis nicht verkauft werden kann. Sind nämlich die Röntgenbilder wirklich "clean" wie von Beginn an behauptet , dann wird das Pferd viel teurer. Auf Nachfrage wie denn das zu verstehen sei- soll man denn annehmen, dass Pferde ohne Röntgenbilder immer mangelhaft sind- wird erklärt, dass das in Ungarn immer so sei.
Meine Erkenntnis, höchste Vorsicht beim Pferdekauf in Ungarn, keinesfalls ohne Untersuchung Pferde ankaufen. Es gilt zwar auch in Ungarn vergleichbares Gewährleistungsrecht, ob man allerdings sein Recht vor dortigen Gerichten durchsetzen kann und nach Prozessgewinn auch wieder zu seinem Geld kommt, wage ich zu bezweifeln. Sollten Sie ein passendes Pferd in finden investieren sie auch in einen Anwalt der einen Kaufvertrag vorbereitet der ihre Rechte sichert, einen Gerichtsstand in Österreich ermöglicht und auch die Anwendung von österreichischem Recht!

Adresse

Elisabethstrasse 26
Wien
1010

Öffnungszeiten

Montag	09:00 - 17:00
Dienstag	09:00 - 17:00
Mittwoch	09:00 - 17:00
Donnerstag	09:00 - 17:00
Freitag	09:00 - 14:00

Telefon

+ 43 1 5861262

Webseite

http://www.pferdeanwalt.at/

Benachrichtigungen

Lassen Sie sich von uns eine E-Mail senden und seien Sie der erste der Neuigkeiten und Aktionen von Pferdeanwalt - Dr. Stefan Stoiber erfährt. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht für andere Zwecke verwendet und Sie können sich jederzeit abmelden.