Kornfeld Wukoschitz Cernochova Rechtsanwälte / Attorneys at Law

01/08/2025

Erfolg unserer Kanzlei vor dem OGH:

Schon einige Zeit wird heftig über eine Unzulässigkeit von Wertanpassungsklauseln in Mietverträgen und mögliche Rückforderungsansprüche von Mietern diskutiert, seit der 2. Senat des OGH in einem Verbandsverfahren eine Wertsicherungsklausel auch an § 6 Abs 2 Z 4 KSchG gemessen und für unzulä...

20/12/2024

A happy Holiday Season and a peaceful New Year to everyone!

06/12/2024

Wir wünschen allen unseren Mandanten, Kollegen und Freunden eine friedvolle und besinnliche Adventzeit!

27/02/2024

Mein Beitrag zur EuGH-Rechtsprechung zu den Fluggastrechten im Zeitraum September 2023 bis Oktober 2024 ist jetzt auch in gedruckter Form in "ReiseRecht aktuell" verfügbar.

Immer wieder sind Fragen der Auslegung der sog. „Fluggastrechte-VO“ vom EuGH zu klären. In seinem jüngsten Beitrag in der Zeitschrift „ReiseRecht aktuell“ (RRa) setzt sich Michael Wukoschitz kritisch mit der einschlägigen EuGH-Rechtsprechung zwischen September 2023 und Oktober 2024 ausein...

22/12/2023

Merry Christmas and a successful New Year to all our clients and colleagues!

22/09/2023

Klare Aussagen der EuGH-Generalanwältin zum Rücktrittsrecht des Reisenden von einer Pauschalreise wegen „unvermeidbarer und außergewöhnlicher Umstände“:

- das Rücktrittsrecht ohne Verpflichtung zur Zahlung einer Rücktrittsgebühr hat gegenüber dem jederzeit möglichen kostenpflichtigen Rücktritt Ausnahmecharakter
- „unvermeidbare und außergewöhnliche Umstände“ sind eine Ausprägung des Begriffs der höheren Gewalt
- Unvorhersehbarkeit ist dafür ein wesentliches Merkmal, die Umstände dürfen daher nicht in gleicher Weise schon bei Vertragsschluss bekannt gewesen sein
- eine amtliche Reisewarnung ist weder notwendiges noch hinreichendes Kriterium, aber ein starkes Anzeichen für das Vorliegen „unvermeidbarer und außergewöhnlicher Umstände“
- mit dem Rücktritt endet das Vertragsverhältnis
-seine Berechtigung ist daher anhand einer ex-ante-Beurteilung zum Rücktrittszeitpunkt zu beurteilen
- das Rücktrittsrecht kann sohin nicht aufgrund erst nach der Rücktrittserklärung eingetretener Ereignisse entstehen
Schlussanträge von EuGH-Generalanwältin Laila Medina in den Rs C-299/22 - Tez Tour und verb. Rs C-414/22 u. C-584/22 – DocLX Travel

Court of Justice of the European Union

03/07/2023

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zur Fluggastrechte-VO am 28. September 2023 in Wien - ideal kombinierbar mit dem am 29. u. 30. September ebenfalls in Wien stattfindenden Reiserechtstag der Deutschen Gesellschaft für Reiserecht.

Am 28. September 2023 veranstaltet das Institut für Europarecht, Internationales Recht und Rechtsvergleichung der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien einen „Fluggastrechtetag“ zur Diskussion aktueller Probleme der Auslegung und Anwendung der „Fluggastrechte-Verordnung“....

07/06/2023

ERA Summer Course on European Consumer Law, Trier, 3-7 July, 2023

The Academy of European Law in Trier is holding a summer course on European consumer law from 3 to 7 July, 2023. The course will cover general consumer protection rules, the rules on unfair contract terms, product safety, digital contracts, consumer protection in financial services, enforcement and....

13/05/2023

EuGH: unerwarteter Tod eines Co-Piloten kein außergewöhnlicher Umstand

23/02/2023

Fluggastrechte - Erhellendes und Verwirrendes aus Luxemburg
Mein jüngster Beitrag in RRa, basierend auf meinem Vortrag am DGfR-Reiserechtstag in Rust im September 2022.

13/01/2023

Wichtige Klarstellung des EuGH zur Rügepflicht des Reisenden: das Versäumnis, eine Vertragswidrigkeit unverzüglich zu melden, kann bei der Bemessung der Preisminderung berücksichtigt werden, wenn die Meldung die Dauer der Vertragswidrigkeit hätte begrenzen können (EuGH 12.01.2023, C-396/21 - FTI). Der EuGH bestätigt damit die Rechtsansicht von Scherhaufer/Wukoschitz in Bammer PRG § 11 Rn 6.

23/12/2022

Happy Holidays to all friends, clients and colleagues!