Rechtsanwalt Dr. Christian Hadeyer

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Fachgebiete: Markenrecht; Designrecht; Medienrecht; Schutz von Persönlichkeitsrechten; Urheberrecht; allenfalls aufgrund rechtlicher Bestimmungen notwendig ist.

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20/09/2021

Zahlreiche Pressemitteilungen beschäftigten sich in den letzten Tagen damit, dass "Oktoberfest" nun endlich als Marke eingetragen ist; das stimmt zwar... aber irgendwie auch wieder nicht: https://www.lawfirm.eu/news/detail/oktoberfest-als-marke-eingetragen-cui-bono.html

29/07/2021

Wie muss der Preis von Pfandflaschen angegeben sein? Ware und Pfand gesondert (wie derzeit üblich) oder als Gesamtpreis? Der EuGH wird es uns (hoffentlich) sagen,

Eine spannende, auch Österreich betreffende Frage, hat der deutsche BGH mit heutigem Beschluss dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt, nämlich ob bei der Werbung für Waren in Pfandbehältern der Pfandbetrag gesondert ausgewiesen werden darf oder ein Gesamtpreis einschließlich des Pfandbetrags ...

08/07/2021

Veranstaltungshinweis zum Thema Influencer Marketing: Im Rahmen der WKOÖ Impulstage 2021 wird das spannende Thema des Influencer Marktings aus Sicht eines Influencers, aus Marketing- und aus rechtlicher Sicht beleuchtet, https://www.lawfirm.eu/news/detail/webinar-zum-thema-influencer-marketing.html.

Kanzleipartner Dr. Hadeyer wird im Rahmen der WKOÖ IMPULSTAGE 2021 gemeinsam mit Mag. Michael Brandtner (Brandtner Consulting) und Michael Bayreder (Frameworker GmbH) bei einem Webinar zum Thema Influencer Marketing referieren. Dr. Hadeyer beleuchtet dabei die rechtlichen Herausforderungen bei der ...

07/07/2021

Erfreuliches in eigener Sache: Unsere Kanzlei ist unter den führenden österreichischen Kanzleien bei Markenanmeldungen 2020,

Eine erfreuliche Statistik hat der IP-Dienstleister FoveaIP veröffentlicht, https://www.foveaip.com/en/pdf_rankings/2020/AT-TOP-FILER-report2020.pdf: Demnach haben die Rechtsanwälte der Kanzlei Burgstaller & Partner 2020 im Ranking der österreichischen Kanzleien mit den meisten Markenanmeldungen ...

10/05/2021

„Ennstaler Steirerkas“ genießt als geschützte Ursprungsbezeichnung EU-weiten Schutz:

Mitte Jänner erfolgte die Veröffentlichung, dass „Ennstaler Steirerkas“ als geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) eingetragen werden soll, https://www.facebook.com/103455908381707/posts/da-ich-aus-dem-ennstal-abstamme-freue-ich-mich-dass-der-ennstaler-steirerkas-als/109198421140789/.

Nachdem nunmehr die Einspruchsfrist abgelaufen ist, ist heute die endgültige Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union erfolgt, https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32021R0757&from=DE.

Der „Ennstaler Steirerkas“ bekommt somit den Zusatz „geschützte Ursprungsbezeichnung“ kurz „g.U.“ und es darf das dazugehörige Europäische Logo angeführt werden.

20/04/2021

„Mögen hätt' ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut.“ Ob dieses Karl-Valentin Zitat auf die zwölf Fußballclubs zutrifft, die die Superliga vorerst gründen wollen, bleibt abzuwarten. Auch ob diese zusätzliche Meisterschaft aus sportlichen Gründen sinnvoll ist, kann hier offen bleiben. Einfacher zu beurteilen ist möglichweise, ob die Gründung rechtlich zulässig wäre:

19/04/2021

Ein herzlicher Dank geht an Kräuterpfarrer Benedikt, dem wir die Frage zu verdanken haben, ob für fehlerhafte Empfehlungen in einer Zeitung eine (verschuldensunabhängige) Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz besteht,

Der Kräuterpfarrer Benedikt veröffentlichte in der Krone-Rubrik „Hing’schaut und g’sund g’lebt“ eine Empfehlung zur Linderung von Rheumaschmerzen; demnach sollte eine Auflage mit frisch gerissenem Kren Linderung verschaffen; tragischerweise vertat sich der Kräuterpfarrer in der Zeitanga...

09/04/2021

Die Klage des Teams Nr 5 beim IP Moot Court der JKU Linz ist ausgearbeitet und fertig zur fristgerechten Übermittlung an die Jury.
Venceremos!

Foto (c) Patrick Thaller

07/04/2021

Ein falsch gesetzter Beistrich führte dazu, dass ein von Boeing eingetragenes Patent von der Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes widerrufen wurde.

Das 2011 zugunsten von Boeing eingetragene Patent betraf Kommunikationsdienste für Flugzeuge über verschiedene Kanäle. 2012 erhob Airbus Einspruch gegen die Eintragung und war damit bereits bei der Einspruchsabteilung des EPA erfolgreich; diese 2016 ergangene Entscheidung wurde nunmehr von der Beschwerdekammer bestätigt.

Das Patent bestand aus einem Haupt- und zahlreichen Hilfsansprüchen, wobei bei letzteren der Hauptanspruch wörtlich übernommen wurde, allerdings ein zusätzlicher Beistrich eingefügt wurde, was zu einer unterschiedlichen Auslegung der Ansprüche führen konnte.

Nunmehr stellte sich die Frage, ob die Ansprüche, wenn sie mehrdeutig sind, anhand der Beschreibungen und Zeichnungen auszulegen sind, um die Unklarheiten zu beseitigen, oder ob die Ansprüche für sich auszulegen sind.

Mit der am 18.02.2021 ergangenen Entscheidung schließt sich die Beschwerdekammer der letzteren Möglichkeit an und widerrief das verfahrensgegenständliche Patent.

01/04/2021

Eine aktuelle Entscheidung setzt sich mit dem Thema Schadenersatz beim Foulspiel im Mannschaftssport auseinander,

Bei Verletzungen in Kampf- und Mannschaftssportarten stellt sich regelmäßig die Frage, ob der Verletzer schadenersatzpflichtig ist.

29/03/2021

Ich freue mich, als Trainer ein Seminar für Werbeagenturen begleiten zu dürfen, das von der UnternehmerAkademie des WIFI veranstaltet wird, https://online.wkooe.at/web/guest/extteilnehmerportal?fsc_lectkeys=UAK_2021_23575

Thema ist der richtige Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken, Marken und Mustern. auch im Hinblick auf die Werbemöglichkeiten beim Public Viewing bei der Euro2020.

Es sind noch (virtuelle) Plätze frei!

WIFI-Kurse & WKOÖ-Veranstaltungen Mit diesem Service können Sie sich zu WIFI-Kursen und ausgewählten Veranstaltungen der WKOÖ online anmelden. Laden Sie Termine in Ihren Outlook Kalender und verwalten Sie bequem Ihre Kursdokumente im Postfach.

01/03/2021

Vom BGH gibt es aktuell eine spannende Entscheidung, inwieweit Baubehörden urheberrechtlich geschützte Planunterlagen veröffentlichen dürfen,

Vom deutschen Bundesgerichtshof wurde eine interessante urheberrechtliche Entscheidung veröffentlicht, die – weil die einschlägigen Vorschriften auf der HarmonisierungsRL 2001/29/EG fußen – auch für die Rechtslage in Österreich interessant ist.

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Landstraße 12
Linz
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Webseite

http://www.lawfirm.eu/

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